boskin85_Chip SomodevillaGetty Images_white house Chip Somodevilla/Getty Images

Die Abenteuer des Weißen Hauses im Wunderland

STANFORD – Die Regierung von Präsident Joe Biden dient weder der Wirtschaft noch der Energieversorgung noch der nationalen Sicherheit der USA, wenn sie über deren jeweilige Erfordernisse unrealistische Erklärungen und Einschätzungen verkündet. Zwar übertreibt jede Regierung in gewissem Maße, doch sind irreführende Behauptungen in dem sich wandelnden politischen Umfeld von heute noch problematischer geworden.

Ich spreche nicht von peinlichen Fehleinschätzungen wie der kostspieligen Annahme der Regierung, die steigende Inflation sei „vorübergehend“. Politische Fehlinformationen fallen in ein breites Spektrum, angefangen von der Biden-Regierung, die wiederholt lächerliche Aussagen verteidigt (der Rückzug aus Afghanistan war ein Erfolg) und Schuldzuweisungen (teures Benzin ist auf „Putins Preiserhöhung“ zurückzuführen) bis zu seinen Vorgängern, wie Donald Trump, der Pandemiedaten nach Gutdünken interpretierte und Bill Clinton, der auf semantische Augenwischerei setzte.

In jüngster Zeit haben Biden und der Minister für Innere Sicherheit, Alejandro Mayorkas, wiederholt behauptet, die Südgrenze der USA sei sicher, obwohl sie genau wissen, dass dies nicht der Fall ist. Die verspätete Veröffentlichung von Daten durch die Regierung Ende letzten Monats zeigt, dass die Grenzpatrouillen im vergangenen Jahr rekordverdächtige 2,4 Millionen Grenzkontrollen durchgeführt haben und dass sich schätzungsweise eine halbe Million illegale Migranten einer Kontrolle entzogen haben.

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