Chinas fiskalische Herausforderungen

BEIJING – Wenn Chinas BIP-Wachstum hinter den Zielvorgaben zurückbleibt, greifen die Regierungen immer wieder auf dasselbe Mittel zurück: staatliche Ausgaben für Infrastrukturinvestitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Doch der Erfolg der fiskalischen Stimulierung hängt von den Details der Umsetzung ab.

Zwei Herausforderungen stechen dabei hervor. Die erste ist die Finanzierung. Die chinesischen Politiker verlassen sich zwar auf die Steuerausgaben, um das offizielle Wachstumsziel zu erreichen, sind aber beunruhigt über die steigende Verschuldungsquote der Zentralregierung und das moralische Risiko auf der Kommunalebene. Vor diesem Hintergrund zögern sie, Infrastrukturinvestitionen aus dem allgemeinen öffentlichen Haushalt zu finanzieren.

Stattdessen verwenden die Behörden andere „budgetierte Mittel“, darunter spezielle Zweckanleihen (special purpose bonds, SPB) für Kommunalregierungen und Einnahmen aus dem Verkauf von Landrechten. Ergänzt wird diese Finanzierung durch „selbst beschaffte Mittel“, die vor allem durch die Ausgabe von Kommunalanleihen, Bankdarlehen und staatseigene Unternehmen beschafft werden.