chellaney146_ Feature ChinaBarcroft Media via Getty Images_south china sea Feature ChinaBarcroft Media via Getty Images

Chinas globaler Hybridkrieg

NEU-DELHI – Im heutigen China als größte, stärkste und am längsten bestehende Diktatur der Welt gibt es keine Rechtsstaatlichkeit. Trotzdem nutzt das Reich der Mitte zunehmend sein Scheinparlament, um nationale Gesetze zu erlassen, mit denen territoriale Ansprüche und Rechte im Völkerrecht geltend gemacht werden. Tatsächlich ist China inzwischen recht geschickt darin, „Lawfare“ zu betreiben – ein Begriff, der für die Instrumentalisierung des Rechts zur Verfolgung von politischen und strategischen Zwecken steht.

Unter der herrischen Führung von „Oberbefehlshaber“ Xi Jinping hat sich die Kriegsführung mit juristischen Mitteln zu einem entscheidenden Bestandteil von Chinas breiterem Ansatz der asymmetrischen oder hybriden Kriegsführung entwickelt. Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden ist in der offiziellen Strategie des Regimes als Doktrin der „Drei Arten der Kriegsführung“ (san zhong zhanfa) verankert. So wie die Feder mächtiger sein kann als das Schwert, so können es auch die juristische und psychologische Kriegsführung sein, sowie die Kriegsführung auf dem Gebiet der öffentlichen Meinung.

Mit diesen Methoden treibt Xi den Expansionismus voran, ohne einen Schuss abzugeben. Schon jetzt erweist sich Chinas Aggression ohne Kugeln als Gamechanger in Asien, der bisher geltende Regeln und Mechanismen grundlegend verändert. Die Drei Arten der Kriegsführung in Verbindung mit militärischen Operationen haben China erhebliche territoriale Zuwächse beschert.

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