Die EU befindet sich immer noch im Blindflug

MADRID – Die mit Spannung erwartete Konferenz zur Zukunft Europas hat begonnen. Die von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament Ende 2019 angekündigte Konferenz wird „als eine Reihe von Debatten und Diskussionen“ angepriesen, „die es den Bürgerinnen und Bürgern aus allen Ecken Europas ermöglicht, ihre Ideen auszutauschen und die Zukunft Europas mitzugestalten.“ Es ist unwahrscheinlich, dass es wirklich so kommt.

Persönlich wäre mir nichts lieber, als dass die Konferenz eine gemeinsame Vision für die Zukunft Europas hervorbringt, die das Fundament der Europäischen Union stärkt und den Sirenengesang des Populismus dämpft. Zu bedenken ist allerdings: wegen organisatorischer Herausforderungen, die vielfach auf institutionelles Gezänk zurückzuführen waren, wurde diese Konferenz beinahe abgesagt, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Wie kann von der EU erwartet werden, eine gemeinsame, von den Stimmen ihrer Bürgerinnen und Bürger geprägte Vision zu artikulieren, wenn sie kaum in der Lage ist, eine Diskussionsplattform zu schaffen?

Nachdem über alles gestritten worden war - von der institutionellen Zugehörigkeit der Konferenzleitung bis hin zu der Instanz, die die Diskussion in endgültige Vorschläge fassen sollte – schlossen die europäischen Institutionen die Verhandlungen dann doch ab und die Veranstaltung war gerettet. Wenn man allerdings den bisherigen Lauf der Dinge verfolgt, käme man kaum auf die Idee, dass es darum geht, das demokratische Band zwischen der EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern wiederherzustellen.