krauss50_ALBERTO PIZZOLIPOOLAFP via Getty Images_draghi speech Alberto Pizzoli/Pool/AFP via Getty Images

Draghis Machtdreieck

STANFORD – Mario Draghis erste Rede als Italiens Ministerpräsident hat gezeigt, dass es seiner Regierung der nationalen Einheit nicht nur um italienische Innenpolitik und politische Reformen gehen wird, sondern auch um Europa. Draghi hat nichts weniger als eine dramatische Neukonfiguration der europäischen politischen Entscheidungsfindung signalisiert – mit wichtigen Folgen für Europa und die Beziehungen der EU zu Russland und den USA.

Als Ministerpräsident wird Draghi Mitglied des einflussreichen Europäischen Rates sein; tatsächlich dürfte er gemeinsam mit Emmanuel Macron und Angela Merkel einer der zentralen Lenker des Rates sein. Jörg Asmussen, der während Draghis Zeit als Präsident der Europäischen Zentralbank Mitglied im EZB-Direktorium war, hat es kurz vor Draghis Amtsantritt so formuliert: „Die europäische Politik könnte sich mehr in Richtung eines Dreiecks verschieben.“

Asmussen hatte Recht. In seiner Antrittsrede vor italienischen Parlamentariern betonte Draghi, Italien müsse „die unverzichtbare, strategische Beziehung zu Frankreich und Deutschland besser strukturieren und stärken“. Die Neukonfiguration der europäischen Politik wird eindeutig eine Spitzenpriorität seiner Regierung sein. „Ohne Italien gibt es kein Europa“, so Draghi.

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