Die EU muss junge Ungarn verschonen

BUDAPEST – Die Europäische Kommission hat beschlossen, die Fördermittel für 21 ungarische Universitäten aus ihrer Initiative Horizon Europe auszusetzen, mit der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung und das Auslandsstudienprogramm Erasmus+ gefördert werden. Ziel ist es, die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen: Die betreffenden Universitäten werden von „öffentlichen Treuhandstiftungen“ getragen, die nicht den EU-Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge unterliegen und denen Personen mit engen Beziehungen zur Regierung angehören. Es ist tatsächlich schwer vorstellbar, dass eine derart verfehlte und kontraproduktive Entscheidung getroffen wurde.

Die Europäische Union ist angesichts möglicher Korruption und Interessenkonflikte selbstverständlich rechtlich befugt und verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich des Einfrierens oder der Streichung bestimmter Mittel. Doch es wird weitaus mehr schaden als nützen, ungarischen Universitäten den Zugang zu Mitteln aus Erasmus+ und Horizon Europe zu versperren.

Erasmus+-Mittel ermöglichen Studierenden einen Aufenthalt an einer ausländischen Universität. In den vergangenen drei Jahrzehnten haben mehr als zehn Millionen junge Menschen – das entspricht der gesamten ungarischen Bevölkerung – von Erasmus+ (und seinen Vorgängerprogrammen) profitiert, was es zu einem der stärksten europäischen Instrumente zur Förderung der Integration macht. Im Jahr 2020 nahmen mehr als 22.000 Ungarinnen und Ungarn an Erasmus+-Austauschprogrammen teil.