Europas chinesischer Traum ist ausgeträumt

BERLIN – In den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China vollzieht sich gerade ein Paradigmenwechsel. Die COVID-19-Krise hat in Europa eine neue Debatte über die Notwendigkeit einer stärkeren „Diversifizierung“ der Lieferketten und damit einer gesteuerten Loslösung von China entfacht. Das wird nicht einfach sein, und es wird auch nicht schnell gehen. Klar ist jedoch, dass sich Europa von seinem bisherigen Bestreben nach einer engeren Integration der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen mit China verabschiedet hat.

Wenn die Europäer in der Vergangenheit Reformen in den Bereichen Handels-, Wirtschafts- und Außenpolitik gegenüber China anstrebten, bestand ihre Hoffnung immer darin, die Kontakte mit dem Land zu verbessern und gleichzeitig die Beziehungen gerechter zu gestalten und den wechselseitigen Nutzen zu stärken. Grundlegendes Ziel war es, den bilateralen Handel auszubauen und den chinesischen Markt für europäische Investitionen zu öffnen. Selbst als die Europäische Union ihre Gangart gegenüber China verschärfte, bestand ihr Ziel immer noch darin, die wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land zu vertiefen. Die Einsetzung neuer EU-Instrumente zur Überprüfung von Investitionen und zur Durchsetzung kartellrechtlicher Maßnahmen wurden als bedauerliche, aber notwendige Vorgehensweise zur Schaffung der politischen Bedingungen für eine engere Zusammenarbeit dargestellt.

In einem Mitte dieses Monats veröffentlichten Bericht stellt Andrew Small vom European Council on Foreign Relations fest, dass das Zusammenwirken zwischen EU und China künftig ein neues Ziel verfolgen wird: nämlich die chinesisch-europäischen Beziehungen in einer Art und Weise zu gestalten, die Europas Abhängigkeit von Chinas Handel und Investitionen verringert. Der neue Konsens besteht darin, dass die Europäer in geringerem Maße den Launen unzuverlässiger oder überheblicher ausländischer Regierungen ausgesetzt sein sollen, ob diese nun in Peking oder in Washington, DC sitzen.