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Die europäische Sicherheit nach dem NATO-Gipfel in Madrid

MADRID – Ende Juni – 25 Jahre, nachdem Madrid zuletzt Ausrichtungsort eines NATO-Gipfels war – wird die spanische Hauptstadt erneut die Kulisse für ein neues Kapitel der europäischen Sicherheit sein. Und dabei wird überwiegend Europa der Protagonist sein müssen. Letztlich muss das kommende Treffen des Bündnisses uns Europäern helfen, uns unserer Verantwortung für die Sicherheit unseren Kontinents zu stellen. Das ist der beste und notwendigste Beitrag, den Europa zur Zukunft der NATO leisten kann.

Der heutige geopolitische Kontext unterscheidet sich stark von dem vor einem Vierteljahrhundert. Auf dem Madrider Gipfel 1997 lud die NATO drei ehemalige Warschauer-Pakt-Staaten – die Tschechische Republik, Ungarn und Polen – zum Beitritt ein. Zudem sah Europa in jenem Jahr nach der Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte und der anschließenden Gründung des NATO-Russland-Rates einer Zukunft beispielloser Aussöhnung mit dem Kreml entgegen. Inzwischen ist von diesem Optimismus natürlich nicht viel übriggeblieben.

Die NATO hat sich als unverzichtbar für Europas Sicherheit und als beste Garantie für die nationale Sicherheit einer wachsenden Anzahl von Ländern erwiesen. Eine der wichtigsten Folgen des Kriegs in der Ukraine sind Finnlands und Schwedens Anträge auf Beitritt zur NATO. Beides sind Länder, die alle Eigenschaften mitbringen, einen positiven Beitrag zum Bündnis zu leisten. Im Gefolge der jüngsten Entscheidung der Bürger Dänemarks für den Beitritt zur EU-Verteidigungspolitik nähern sich die Institutionen, die die Basis der europäischen Sicherheit bilden, einander zunehmend an.

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