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Europas Moment für einen New Deal

BRÜSSEL – Es ist eine weit verbreitete Ansicht, dass der jüngste deutsch-französische Vorschlag über die Einrichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds – der durch von der Europäischen Union ausgegebene Anleihen finanziert werden soll – der „Hamilton-Moment“ der EU sein könnte. Der Begriff verweist auf die 1790 unter Federführung von Alexander Hamilton, dem ersten Finanzminister der USA, erreichte Vereinbarung, durch welche die US-Bundesregierung die von den 13 Einzelstaaten während des Unabhängigkeitskrieges gemachten Schulden übernahm.

Bei oberflächlicher Betrachtung scheint diese Analogie die Einführung von Eurobonds zum jetzigen Zeitpunkt zu rechtfertigen. Doch ein genauerer Blick zeigt, dass die Gleichung „Hamilton = Eurobonds jetzt“ nicht aufgeht, und zwar aus drei Gründen.

Erstens hatten die US-Einzelstaaten die meisten ihrer Schulden für eine gemeinsame Sache aufgenommen, nämlich den Krieg gegen Großbritannien. Das trifft auf die heutigen EU-Mitgliedstaaten nicht zu. Obwohl einige womöglich argumentieren würden, dass die Regierungen der EU alle gegen einen gemeinsamen Feind kämpfen, nämlich COVID-19, führt diese Analogie in die Irre. Die zusätzlichen Schulden, die den meisten Regierungen entstehen, um ihre nationalen Volkswirtschaften während der Pandemie über Wasser zu halten, werden hoch sein, aber nur einen Bruchteil ihrer Gesamtverschuldung darstellen.

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