Gesucht: Wladimir Putin

LONDON – Mit Hilfe von KI erzeugte Bilder des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor Gericht oder im Gefängnis fluten in diesen Tagen das Internet. Diese Bilder sind zwar Fakes, eine internationale Strafjustiz aber wird gerade zur Realität. Am 17. März hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nach Jahren der Kontroversen und Krisen die Welt mit einer Anklage gegen Putin überrascht und Haftbefehl gegen den Kremlchef erlassen.

Der konkrete Vorwurf des IStGH, Putin sei für die rechtswidrige Entführung und Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich und habe damit gegen das Römische Status und die Genfer Konventionen verstoßen, bezieht sich nur auf einen kleinen Teil seiner Verbrechen. Putin und sein innerer Kreise sind moralisch, und vermutlich auch rechtlich, für zahllose Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verantwortlich. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobt, ist der Haftbefehl dennoch „eine historische Entscheidung“, nicht weil er eine Verhaftung oder ein Verfahren garantiert, sondern weil er einen Präzedenzfall schafft.

Obwohl Putin nicht der erste amtierende Staatschef ist, der vom IStGH angeklagt wird – diese zweifelhafte Ehre teilt er mit Despoten wie dem früheren Präsidenten des Sudan Omar al-Bashir und dem verstorbenen libysche Diktator Muammar al-Gaddafi – ist er sicher der bedeutendste. Schließlich sind der Sudan und Libyen, anders als Russland, keine ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.