Bidens Israelproblem

LONDON – Auf die Frage, ob er nach der Eskalation der Gewalt zwischen der Hamas und Israel auf eine Waffenruhe drängen würde, sagte US-Präsident Joe Biden: „ich werden in einer Stunde mit dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu sprechen und kann Ihnen danach mehr sagen.“ Alles andere als ein Ausrutscher weckt diese scheinbare Unterordnung alarmierende, wenn auch nicht neue, Fragen zur Beziehung zwischen den USA und Israel.

Israel ist das, was Experten für Außenpolitik einen Schwanz nennen, der „mit dem Hund wackelt“. Angesichts des ungleichen Machtverhältnisses zwischen den beiden Ländern, wäre zu erwarten, dass die USA, die Supermacht, die Israel jedes Jahr Militärhilfen in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar leistet, die Regeln macht. Das Gegenteil ist der Fall.

Seit den 1980er-Jahren herrscht in der amerikanischen Außenpolitik der Konsens, dass Israel selbst am besten weiß, wie es sich schützt, und nicht Druck, sondern nur die bedingungslose Unterstützung der USA das Land dazu bringen kann, die Risiken einzugehen, die der Friede erfordert. Daher überlassen US-Präsidenten die Entscheidung über Krieg und Frieden im Nahen Osten oft ihren israelischen Amtskollegen, auch wenn vitale amerikanische Interessen auf dem Spiel stehen. Diese besondere Art der bilateralen Beziehung verleiht den USA aber nicht etwa mehr Einfluss auf Israel oder verbessert die Chancen auf Frieden, sondern hat letztlich beiden Ländern geschadet.