Neues Leben für die NATO

MADRID – Ihr Generalsekretär Jens Stoltenberg preist die NATO gerne als „erfolgreichstes Militärbündnis der Geschichte“. Auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Madrid erwarten die Staats- und Regierungschefs jedoch schwerwiegende Probleme. Amerika hat es satt, dass Europa geopolitische Spannungen am liebsten „weghandelt“ und auch die Drohung der Türkei, einen Beitritt Finnlands und Schweden zu blockieren, sorgt für Spannungen. Bestimmt demnach kurzsichtige Interessenpolitik diesen Gipfel – und die Zukunft der NATO?

Es ist inzwischen ein Gemeinplatz, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine die Sicherheit Europas bedroht und die NATO aus ihrem Tiefschlag geweckt hat. Die relative Stabilität, von der die Weltordnung in den letzten Jahrzehnten geprägt war, ist einem Großmächtekonflikt und dem Gespenst der atomaren Vernichtung gewichen. Die Anträge Finnlands und Schweden um eine NATO-Mitgliedschaft bedeuten nicht nur ein Abschied von ihrer eigenen Tradition der Neutralität, sondern auch das Ende einer politischen Ära, die mit dem Fall der Sowjetunion begonnen hat.

Für den Gipfel in dieser Woche ist die Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzepts vorgesehen, in dem die Prioritäten der NATO für das nächste Jahrzehnt verankert werden – sie dürften diese neue Realität widerspiegeln. So wird beispielsweise erwartet, dass China erstmals direkt erwähnt wird. In einer weiteren Premiere werden alle Partnerländer der NATO im Pazifik (Australien, Neuseeland, Japan und Südkorea) sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr an dem Gipfel teilnehmen. Dies entspricht ganz den Forderungen, unter anderem von Seiten Großbritanniens, eine „globalere NATO“ zu schaffen, die die Sicherheit im Indopazifik erhöht.