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Putins übliche Verdächtige

STOCKHOLM – Der russische Präsident Wladimir Putin hat vergangenen Monat eine Neuorganisation der russischen Regierung und Verfassungsordnung eingeleitet, was nahelegt, dass er auf die eine oder andere Weise auch nach Ende seiner Amtszeit 2024 an der Macht bleiben wird. Er hat zudem seine Wirtschaftspolitik angepasst, wobei er davon ausgeht, dass sich das Wachstum durch mehr staatliche Investitionen ankurbeln lässt. Hier jedoch dürften Putins Hoffnungen enttäuscht werden.

Traditionell sind für die Wirtschaftspolitik der russische Ministerpräsident und sein erster Stellvertreter zuständig. Im Rahmen der Neuorganisation hat nun der langjährige Leiter der Steuerverwaltung Michail Mischustin Putins glücklose Zweitbesetzung Dmitri Medwedew als Ministerpräsident abgelöst; Putins wichtigster Wirtschaftsberater Andrei Beloussow hat die Rolle des ersten Vize-Ministerpräsidenten übernommen, und Anton Siluanow ist Finanzminister geblieben. (Putins neuer Wirtschaftsberater ist Ex-Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin, ein renommierter junger Technokrat mit ähnlichen Ansichten wie Beloussow.)

Nach sieben Jahren als Putins Berater hat sich Beloussow eine Denkweise zu eigen gemacht, die die seines Herrn und Meisters widerspiegelt. Beloussow, Sohn eines bekannten marxistischen Ökonomen, ist ein ungenierter Etatist und selbsterklärter Keynesianer, was bedeutet, dass er eine Erhöhung der Staatsausgaben unterstützt. Seit ihrer „Wiederwahl“ 2018 haben sich Putin und Beloussow auf 13 nationale Projekte konzentriert, die darauf abstellen, den Lebensstandard zu erhöhen und die Investitionen in die Infrastruktur zu steigern.

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