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Kann staatliche Überwachung Dissidenten stärken?

TURIN – Dass in autoritären Staaten immer mehr hochentwickelte Überwachungstechniken wie digitales Monitoring eingesetzt werden, erschwert es Dissidenten, dem Radar der Behörden auszuweichen. Tausende von Geheimpolizisten in Belarus, China, Russland und vielen anderen Ländern überwachen echte und vermeintliche Regimegegner, hören ihre Gespräche ab und verfolgen sie. Schätzungsweise 39% der Regierungen haben im Jahr 2019 durch Überwachung die Datenschutzrechte ihrer Bürger teilweise oder vollständig verletzt.

Auf den ersten Blick könnte man meinen, politische Abweichungen würden durch staatliche Überwachung unterdrückt. Immerhin erfordert eine effektive Opposition gegen die Regierung erhebliche gemeinsame Bemühungen, geschickte Koordinierung und strenge Geheimhaltung. Diese Art von Organisation dürfte in einem Umfeld, in dem das Regime die Kommunikation und die Bewegung von Aktivisten verlässlich überwachen kann, sehr schwierig sein.

Viele Forscher meinen daher, der Widerstand gegen Regimes werde durch Überwachung effektiv geschwächt. Da Überwachung den Behörden hilft, wichtige Oppositionelle zu finden und auszuschalten, versetzt sie die Bevölkerung in Angst. Die Erfahrung, überwacht zu werden, kann zu einer fast obsessiven Gesetzestreue führen, wie Eugeniusz Gatnar, ein Dissident im damals kommunistischen Polen, in seinen Memoiren beschrieben hat: „Ich wusste, dass mir die Geheimpolizei folgt. Immer sagte ich mir: Geh nicht bei Rot über die Straße, entwerte dein Ticket für die Straßenbahn.“

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