CHICAGO – Am Freitag den 8. Januar hat Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Pläne angekündigt, US-Präsident Donald Trump zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wegen Amtsvergehen anzuklagen – in der Hoffnung, ihn abzusetzen, bevor er dem Land noch mehr schadet. Das erste sogenannte Impeachment-Verfahren, das im Dezember 2019 begann und bis letzten Februar dauerte, war unklug und zum Scheitern verurteilt. Letztlich erhielt Trump dadurch sogar etwas politischen Aufwind. Diesmal ist der Ausgang für die Demokraten erneut unsicher, aber sie sollten damit weitermachen. Ein Impeachment würde Trump daran hindern, erneut Präsident zu werden, und allein dies rechtfertigt die Möglichkeit eines Scheiterns.
Laut der US-Verfassung muss das Repräsentantenhaus zunächst mehrheitlich den Anklagepunkten des Verfahrens zustimmen. Da die Demokraten dort die Mehrheit stellen, ist dies der einfachere Teil. Schwierig würde es dann im Senat: Dort ist zur Amtsenthebung des Präsidenten eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, also müssten sich 17 republikanische Senatoren den Demokraten anschließen.
Viele Menschen warten bereits seit Jahren darauf, dass die Republikaner Trumps Amtsunfähigkeit erkennen und sich von ihm abwenden. Aber trotz ständiger Skandale, politischer Fehlschläge und schamloser Lügen konnte Trump seine Basis behalten, was die republikanischen Politiker, die wiedergewählt werden wollten, zwang, seine Unterstützung zu suchen. Diese einfache Tatsache erklärt, warum fast alle gewählten republikanischen Volksvertreter dem Präsidenten gegenüber loyal geblieben sind.
CHICAGO – Am Freitag den 8. Januar hat Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Pläne angekündigt, US-Präsident Donald Trump zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wegen Amtsvergehen anzuklagen – in der Hoffnung, ihn abzusetzen, bevor er dem Land noch mehr schadet. Das erste sogenannte Impeachment-Verfahren, das im Dezember 2019 begann und bis letzten Februar dauerte, war unklug und zum Scheitern verurteilt. Letztlich erhielt Trump dadurch sogar etwas politischen Aufwind. Diesmal ist der Ausgang für die Demokraten erneut unsicher, aber sie sollten damit weitermachen. Ein Impeachment würde Trump daran hindern, erneut Präsident zu werden, und allein dies rechtfertigt die Möglichkeit eines Scheiterns.
Laut der US-Verfassung muss das Repräsentantenhaus zunächst mehrheitlich den Anklagepunkten des Verfahrens zustimmen. Da die Demokraten dort die Mehrheit stellen, ist dies der einfachere Teil. Schwierig würde es dann im Senat: Dort ist zur Amtsenthebung des Präsidenten eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, also müssten sich 17 republikanische Senatoren den Demokraten anschließen.
Viele Menschen warten bereits seit Jahren darauf, dass die Republikaner Trumps Amtsunfähigkeit erkennen und sich von ihm abwenden. Aber trotz ständiger Skandale, politischer Fehlschläge und schamloser Lügen konnte Trump seine Basis behalten, was die republikanischen Politiker, die wiedergewählt werden wollten, zwang, seine Unterstützung zu suchen. Diese einfache Tatsache erklärt, warum fast alle gewählten republikanischen Volksvertreter dem Präsidenten gegenüber loyal geblieben sind.