Die demokratische Dividende der Demokraten

CHICAGO – Die Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten im letzten Monat waren auf mehr als eine Art überraschend: Das unerwartet starke Abschneiden der Demokraten hat nicht nur das politische Terrain der nächsten zwei Jahre verändert, sondern auch gezeigt, dass sehr viele – häufig junge – Wähler tief besorgt über das Schicksal der amerikanischen Demokratie sind. Aber niemand hat diesen Wählern eine glaubwürdige Agenda zur Verbesserung und Stärkung der Selbstverwaltung angeboten.

Die öffentliche Unterstützung für die Verteidigung demokratischer Normen war bereits bei Umfragen vor der Wahl erkennbar: Bei einer Befragung des Pew Research Trust, deren Ergebnisse eine Woche vor der Wahl veröffentlicht wurden, schätzten 70% der Teilnehmer „die Zukunft der Demokratie in den Vereinigten Staaten“ als „sehr wichtig“ für sie ein – verglichen mit 79%, deren wichtigstes Thema die Wirtschaft war. Und eine Nachwahlbefragung der NBC ergab, dass 68% der Wähler die amerikanische Demokratie nicht als „sicher“, sondern als „bedroht“ erleben.

Sogar einige Republikaner halten Demokratie für wichtiger als politische Macht. Aktuelle Untersuchungen des Polarization Research Lab – eines Gemeinschaftsprojekts des Dartmouth College, der Universität von Pennsylvania und der Stanford-Universität – zeigen, dass die Geringschätzung demokratischer Normen innerhalb der GOP auf Donald Trumps MAGA-Fraktion beschränkt ist. Also überrascht es nicht, dass das republikanische Establishment über Trumps Ankündigung, noch einmal antreten zu wollen, nicht begeistert war. Sogar Fox News berichtete nur teilweise darüber, und die konservative New York Post verweigerte sich: Ihre Schlagzeile auf dem Titelblatt lautete „Mann aus Florida macht Ankündigung“, und den eigentlichen Artikel versteckte sie auf Seite 26.