NEW YORK – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gerade eine Resolution verabschiedet, die darauf abzielt, den Einsatz sexueller Gewalt als Waffe im Krieg zu beenden. Dieses lobenswerte Ziel ist von den Vereinigten Staaten lange unterstützt worden. Doch die Resolution wird kaum dazu beitragen, es zu erreichen und schuld daran ist Amerika.
Die Resolution 2467 sollte nicht nur den Einsatz sexueller Gewalt in Konflikten bekämpfen (auch indem die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden), sondern darüber hinaus sicherstellen, dass Überlebende solcher Gewalt die Unterstützung erhalten, die sie brauchen. Der Resolutionsentwurf enthielt eine Bestimmung zur Gewährleistung des Zugangs zu „sexueller und reproduktiver Gesundheitsfürsorge“ für die Opfer.
Für die Regierung von US-Präsident Donald Trump war das inakzeptabel; schließlich könnte eine solche Bestimmung auch Abtreibung bedeuten. Die USA drohten daher mit einem Veto gegen die Resolution, es sei denn, die Passagen würden umformuliert. Amerikas Verbündete waren aufgebracht, aber Trump trug den Sieg davon. Die Resolution – die mit 13 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und ohne Veto verabschiedet wurde – garantiert den Überlebenden von Vergewaltigungen keinen Zugang zu entscheidenden Gesundheitsmaßnahmen wie Nachverhütung, HIV-Prävention und sicherem Schwangerschaftsabbruch.
NEW YORK – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gerade eine Resolution verabschiedet, die darauf abzielt, den Einsatz sexueller Gewalt als Waffe im Krieg zu beenden. Dieses lobenswerte Ziel ist von den Vereinigten Staaten lange unterstützt worden. Doch die Resolution wird kaum dazu beitragen, es zu erreichen und schuld daran ist Amerika.
Die Resolution 2467 sollte nicht nur den Einsatz sexueller Gewalt in Konflikten bekämpfen (auch indem die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden), sondern darüber hinaus sicherstellen, dass Überlebende solcher Gewalt die Unterstützung erhalten, die sie brauchen. Der Resolutionsentwurf enthielt eine Bestimmung zur Gewährleistung des Zugangs zu „sexueller und reproduktiver Gesundheitsfürsorge“ für die Opfer.
Für die Regierung von US-Präsident Donald Trump war das inakzeptabel; schließlich könnte eine solche Bestimmung auch Abtreibung bedeuten. Die USA drohten daher mit einem Veto gegen die Resolution, es sei denn, die Passagen würden umformuliert. Amerikas Verbündete waren aufgebracht, aber Trump trug den Sieg davon. Die Resolution – die mit 13 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und ohne Veto verabschiedet wurde – garantiert den Überlebenden von Vergewaltigungen keinen Zugang zu entscheidenden Gesundheitsmaßnahmen wie Nachverhütung, HIV-Prävention und sicherem Schwangerschaftsabbruch.