Der Kampf gegen den Antisemitismus erfordert Meinungsfreiheit

PARIS – Die Populismus-Welle im gesamten Westen hat - wenig überraschend - einen Anstieg des Antisemitismus mit sich gebracht. In Großbritannien ist die Labour Party mit Anschuldigungen konfrontiert, wonach ihr Chef, Jeremy Corbyn, antisemitische Kommentare seiner weit linksstehenden Anhänger duldet. In Ungarn war eine kaum verhüllte antisemitische Attacke gegen den Philanthropen George Soros ein zentrales Element im Wahlkampf des jüngst wiedergewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

In Frankreich kommt der Antisemitismus aus zwei Richtungen: vom rechtsextremen Front National und aus bestimmten Bereichen der großen muslimischen Gemeinschaft des Landes. Und die Mittel, mit denen Frankreich diese antisemitischen Ausfälle bekämpft, könnten sich als brauchbares Modell für andere Länder erweisen.

Zunächst beruht der französische Gesellschaftsvertrag auf der friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Religionen, die vom Staat nicht gefördert werden. Gleichzeitig behält die Rechtsstaatlichkeit zwingend die Oberhand über jegliche religiöse Lehre.