Deutschlands aufstrebende Kriegswirtschaft

MÜNCHEN – Am 27. Februar, drei Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, trat Bundeskanzler Olaf Scholz vor eine Sondersitzung des Bundestages und erklärte den Einmarsch zur „Zeitenwende“ in der deutschen Geschichte. In seiner Rede versprach Scholz außerdem, die Verteidigungsausgaben um 100 Milliarden Euro (98,5 Mrd. Dollar) zu erhöhen und damit die jahrzehntelange Abneigung Deutschlands gegen die Aufrüstung zu überwinden.

In einer einstündigen Rede an der Karls-Universität in Prag im August erläuterte Scholz die Bedeutung des Begriffs „Wendepunkt“ weiter. Dort skizzierte er seine Vision von der „Militarisierung“ Europas unter deutscher Führung und forderte eine stärkere, „souveränere“ Europäische Union, die sich besser verteidigen und gegen den Einfluss ausländischer Mächte behaupten kann.

Jahrzehntelang hat Deutschland wenig für sein Militär ausgegeben. Sehr zum Leidwesen der Vereinigten Staaten und anderer NATO-Partner hat die Bundesrepublik es vorgezogen, sich zum Schutz auf die USA zu verlassen. Doch nach der russischen Aggression ist klar, dass Deutschland nicht länger hinter dem NATO-Ziel von 2 % des BIP für Militärausgaben zurückbleiben darf. Die politischen Entscheidungsträger müssen sich verpflichten, die Streitkräfte des Landes aufzustocken.