Whatsapp messenger Anton Vergun/Getty Images

Freiheit im Internet

ROM – Während einer Welle tödlicher politischer Proteste in Äthiopien im vergangenen Jahr blockierte die Regierung mehr als 15 Medienwebseiten sowie WhatsApp. Seiten, die die Meinungsfreiheit und LGBTQ+-Rechte unterstützten und auch Seiten, die Tools für die Umgehung von Zensur anbieten, wie Tor und Psiphon, wurden auch gesperrt.

All dies kam durch die Verwendung einer Software namens ooniprobe heraus, die entwickelt wurde, um Netzwerke zu messen und Internet-Zensur aufzudecken. Ooniprobe wurde mit der Unterstützung von Tor vor mehr als fünf Jahren von der offenen Beobachtungsstelle für Netzwerkinterferenzen Open Observatory of Network Interference (OONI) entwickelt, mit der ich zusammenarbeite. Ziel ist die Erhöhung von Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie die Aufsicht der Internet-Zensur. Es handelt sich um eine kostenlose Open-Source-Software, die jedem frei zur Verfügung steht. Und tatsächlich haben bereits Zehntausende ooniprobe-Nutzer aus mehr als 190 Ländern Gebrauch davon gemacht.

Diese Nutzer haben zu einer Sammlung von Millionen Netzwerkmessungen beigetragen, die alle auf OONI-Explorer veröffentlicht werden, und ist damit die größte, öffentlich zugängliche Informationsquelle für Internetzensur. Dank der ooniprobe-Nutzer haben wir das Ausmaß der Zensur in Äthiopien im vergangenen Jahr aufgedeckt sowie viele andere Einzelheiten über Zensur in der ganzen Welt.

In Uganda haben lokale Gruppen ooniprobe im vergangenen Jahr während der Parlamentswahlen genutzt, als die Regierung die sozialen Medien sperrte. Die Daten über Netzwerkmessungen von Ooniprobe haben nicht nur die Maßnahmen der Regierung bestätigt, sondern auch aufgedeckt, welche Seiten blockiert wurden und mit welchen Methoden die Internet Service Provider (ISP) die Zensur implementierten.

Ooniprobe war 2015 in Malaysia sehr nützlich. Premierminister Najib Razak war beschuldigt worden, fast 700 Millionen US-Dollar aus dem staatlichen Investmentfond 1MDB auf seine persönlichen Bankkonten überwiesen zu haben. Daraufhin versuchte er, die Nachrichtenkanäle zu behindern, die über diesen Skandal berichteten. Es war die Netzwerk-Messungssoftware, die es den malaysischen Gruppen der Zivilgesellschaft ermöglichte, Daten zu sammeln, die diese Sperrungen nachweisen.

Natürlich dient Zensur nicht immer dazu, die politisch Mächtigen zu schützen. Sie kann auch eingesetzt werden, um soziale und kulturelle Normen zu festigen. In Indonesien beispielsweise spielte wahrscheinlich die niedrige soziale Toleranzschwelle für Homosexualität eine Rolle bei der Sperrung zahlreicher LGBTQ+-Webseiten, obwohl das Land LGBTQ+-Rechte nicht offiziell beschränkt. Ähnliche Faktoren können die Bemühungen beeinflusst haben, Webseiten zu blockieren, die zu islamkritisch waren.

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In Thailand haben Provider in den vergangenen drei Jahren den Zugang zu einer Reihe von Webseiten blockiert, die eine kritische Einstellung gegenüber der königlichen Familie des Landes hatten. Aber in diesem Fall gibt es einen gesetzlichen Rahmen: in Thailand gibt es ein strenges Verbot von lèse-majesté, das die ältesten Mitglieder der königlichen Familie vor Beleidigung und Drohungen schützt. Andere Fälle von rechtlich verankerter Internetzensur sind die Sperrung von Seiten mit explizit sexuellem Inhalt in Ländern, in denen Pornografie verboten ist.

Dann gibt es die Fälle, in denen die Motivation für Zensur unklar ist. Warum wurde beispielsweise eine Online-Dating-Plattform in Malaysia blockiert? In einigen Ländern scheinen die Provider Seiten nach eigenem Ermessen zu sperren. Laut Daten von ooniprobe haben mehrere thailändische Provider gleichzeitig Zugang zu verschiedenen Webseiten-Typen blockiert – von Nachrichtenseiten über Wikileaks bis hin zu Pornografie, wahrscheinlich nachdem sie vage Aufforderungen von Behörden erhalten haben.

Vor ooniprobe war diese Art von Zensur schwierig zu entdecken, was zu einem Verlust der Rechenschaftspflicht führte, da Regierungen und Provider oft abstreiten, an der Zensur beteiligt zu sein. Selbst in Fällen, wo Regierungen offizielle Listen von blockierten Seiten bekanntgeben, lassen sie einige Ziele unerwähnt. Ebenso ist es möglich, dass die Provider nicht immer den offiziellen Anweisungen, eine Sperrung aufzuheben, nachkommen. Vor kurzem wurde beispielsweise bekannt, dass Vimeo und Reddit in einigen Netzwerken in Indonesien gesperrt waren, obwohl die offizielle Blockade dieser Seiten vor mehr als zwei Jahren aufgehoben worden war.

Die Nutzer von ooniprobe können nicht nur Internetzensur aufdecken, sie können auch wichtige Details darüber erfahren, wie, wann, wo und von wem die Zensur implementiert wird. OONIs Web-Connectivity Test wurde beispielsweise entwickelt, um zu prüfen, ob der Zugang zu Webseiten durch DNS-Manipulation, TCP/IP-Blockierung oder einen transparenten http-Proxy gesperrt ist.

Andere ooniprobe-Tests werden entwickelt, um den Zugang zu Chat-Applikationen wie WhatsApp, Telegram und Facebook Messenger innerhalb von Netzwerken sowie den Zugang zu Zensur-Umgehungstools wie Tor, Psiphon und Lantern nachzuweisen. OONI bietet auch Softwaretests, die Systeme nachweisen, die potenziell für Zensur oder Überwachung verantwortlich sein können, so genannte Middle Boxes.

Die Tiefe der OONI-Daten unterstützt die so notwendige Rechenschaftspflicht und Aufsicht. Rechtsanwälte können OONI-Daten verwenden, um die Legalität von Internetzensur in ihren Ländern zu überprüfen und sie potenziell auch als Beweismaterial vor Gericht verwenden. Journalisten, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten können die Daten für ihre Arbeit nutzen. Und Projekte zur Umgehung von Zensur wie Tor können OONI-Material für entstehende Zensurereignisse verwenden, um ihre Tools und Strategien auszuarbeiten.

OONI-Daten können dazu beitragen, den öffentlichen Diskurs über die Legalität, Notwendigkeit und Angemessenheit von Internetzensur zu bereichern. Das macht sie zu einem wichtigen Tool für den Schutz der Menschenrechte im Internet und darüber hinaus.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.

https://prosyn.org/xfd640tde