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Warum der Pariser Finanzgipfel scheiterte

NEW DELHI – Der jüngst in Paris abgehaltene Gipfel für einen neuen globalen Finanzpakt wurde von den Organisatoren, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, als bahnbrechende Initiative angepriesen, um zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden einen „neuen Vertrag“ zu schließen, der den Klimawandel bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung fördern würde. Die Tatsache, dass die meisten Staats- und Regierungschefs der G20 der Veranstaltung fernblieben, lässt jedoch Zweifel an der Durchführbarkeit der Anstrengungen aufkommen.

Obwohl 50 Staatschefs, hochrangige Repräsentanten internationaler Institutionen, Führungskräfte aus der Privatwirtschaft und Klimaexperten in Paris teilnahmen, hielt der Gipfel nicht, was er hochtrabend versprach. Man verabsäumte, jene Maßnahmen einzuleiten, die notwendig sind, um die Klimafinanzierungslücke zu verkleinern, die Länder niedrigen Einkommens mit dem zur Bewältigung der aktuellen Schuldenkrise notwendigen fiskalischen Spielraum auszustatten und die globale Finanzarchitektur insgesamt zu überarbeiten. 

Schockierenderweise endete der Gipfel ohne eine einzige konkrete Zusage. Zurückzuführen ist dieser Umstand auf den intransparenten und unsymmetrischen Vorbereitungsprozess, im Rahmen dessen einkommensschwache Länder und zivilgesellschaftliche Gruppen nicht in ausreichendem Maße konsultiert wurden, so dass die Voraussetzungen für die Schaffung neuer globaler politischer Rahmenbedingungen nicht gegeben waren. Im Vorfeld des Pariser Gipfels veröffentlichte die Earth4All Transformational Economics Commission des Club of Rome einen offenen Brief, in dem vier entscheidende Punkte genannt werden, mit denen sich politische Entscheidungsträger auseinandersetzen müssen. Leider hat es bei keinem dieser Themen Fortschritte gegeben.

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