Chinas allzu optimistischer Blick aufs Wachstum

CLAREMONT, CALIFORNIA – Die chinesische Regierung scheint wieder Feuer und Flamme fürs Wirtschaftswachstum zu sein. Im Nachgang des chaotischen Ausstiegs aus ihrer Null-Covid-Politik, der (mindestens) Zehntausende Menschenleben forderte, beteuert die Führung des Landes eifrig ihre unverbrüchliche Hingabe für einen robusten Wirtschaftsaufschwung. Doch Lippenbekenntnisse allein werden China nicht weiterbringen.

Auf der Zentralen Arbeitskonferenz zur Wirtschaft im vergangenen Monat – dem jährlichen Treffen, bei dem die oberste Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) die wirtschaftspolitische Agenda für das kommende Jahr festlegt – wurde Wachstum als oberste wirtschaftliche Priorität der Regierung für 2023 gesetzt. In den darauffolgenden Wochen erlebte die Öffentlichkeit ein seit Jahren nicht mehr dagewesenes Spektakel, bei dem sich Provinzgouverneure überschlugen, um das Bekenntnis der KPCh zum Wachstum zu bekräftigen und verunsicherte private Investoren und Unternehmer zu beruhigen.

Die politische Motivation für diesen Kurswechsel liegt auf der Hand: Die KPCh hofft, die Unterstützung der Öffentlichkeit wiederzuerlangen, nachdem die Frustration der Bevölkerung über drakonische Null-Covid-Maßnahmen der Unzufriedenheit über den verpfuschten Ausstieg aus dieser Politik gewichen ist. Doch solange die Regierung ihre wachstumsfördernde Rhetorik nicht in die Tat umsetzt, wird sie kaum von Bedeutung sein.