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Das Wesen der Demokratie verteidigen

PARIS – Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und bekräftigte die Ansicht, dass „der Wille des Volkes” - die Demokratie - die Grundlage jeder Regierung bilden sollte. Aber sieben Jahrzehnte später sind die Demokratien der Welt in Gefahr. Nach einer Vervierfachung der Zahl der Demokratien zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 2000 befinden wir uns nun in einer anhaltenden Phase des politischen Rückschritts. Einst offene Gesellschaften bewegen sich in Richtung Diktatur, und in vielen Ländern verstärken sich despotische Tendenzen.

Diese Trends können umgekehrt werden, aber nur, wenn wir uns über die Ursachen des demokratischen Rückschritts einig sind und unsere Lösungen entsprechend ausrichten.

Das ist einfacher gesagt als getan. In ihrem Essay „Wahrheit und Politik” von 1967 bemerkte die Philosophin Hannah Arendt, dass „Meinungsfreiheit eine Farce ist, wenn nicht die sachliche Information garantiert ist und die Fakten selbst nicht in Frage gestellt werden”. Leider ist Arendts Farce zu unserer Realität geworden.

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