ROM/EDINBURGH – Die Eurozone braucht eine neue gemeinsame Politik zum Umgang mit den Staatsschulden, die die Mitgliedsstaaten als Reaktion auf die Pandemie angehäuft haben. Gegenwärtig hält die Europäische Zentralbank einen Großteil dieser Schulden, die sie aber wird abbauen müssen, sobald es geldpolitische Erwägungen erforderlich machen.
Wann immer dieser Prozess beginnt, könnte er für Turbulenzen auf den Finanzmärkten der Eurozone sorgen. Das wiederum würde die Kosten für die Prolongation der öffentlichen Verschuldung erhöhen und das Schreckgespenst einer systemischen Instabilität in einem Bankensektor aufkommen lassen, der bereits durch eine neue Welle notleidender Kredite geschwächt sein wird.
Aufgrund dieser Bedenken sollten die von der EZB gehaltenen Staatsschulden auf unbestimmte Zeit von den Finanzmärkten ferngehalten werden, indem der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) von der EZB gehaltene Staatsanleihen mit Mitteln kauft, die er durch die Emission eigener auf Euro lautender Verbindlichkeiten generiert. Dies kann ohne Änderungen des ESM-Vertrages und ohne eine Verletzung der vertraglichen Beschränkungen für die Vergemeinschaftung von Schulden erfolgen.
ROM/EDINBURGH – Die Eurozone braucht eine neue gemeinsame Politik zum Umgang mit den Staatsschulden, die die Mitgliedsstaaten als Reaktion auf die Pandemie angehäuft haben. Gegenwärtig hält die Europäische Zentralbank einen Großteil dieser Schulden, die sie aber wird abbauen müssen, sobald es geldpolitische Erwägungen erforderlich machen.
Wann immer dieser Prozess beginnt, könnte er für Turbulenzen auf den Finanzmärkten der Eurozone sorgen. Das wiederum würde die Kosten für die Prolongation der öffentlichen Verschuldung erhöhen und das Schreckgespenst einer systemischen Instabilität in einem Bankensektor aufkommen lassen, der bereits durch eine neue Welle notleidender Kredite geschwächt sein wird.
Aufgrund dieser Bedenken sollten die von der EZB gehaltenen Staatsschulden auf unbestimmte Zeit von den Finanzmärkten ferngehalten werden, indem der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) von der EZB gehaltene Staatsanleihen mit Mitteln kauft, die er durch die Emission eigener auf Euro lautender Verbindlichkeiten generiert. Dies kann ohne Änderungen des ESM-Vertrages und ohne eine Verletzung der vertraglichen Beschränkungen für die Vergemeinschaftung von Schulden erfolgen.