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Die Ukraine und die Wiedergeburt der Menschenrechte

NEW YORK – Mit dem Rückgang der Demokratie in vielen Teilen der Welt sind die „Menschenrechte“ – und die Sprache, die Institutionen und der Rechtsrahmen, die das Konzept in den letzten 75 Jahren hervorgebracht hat – zunehmend in die Kritik geraten.

Natürlich sind die Realitäten vor Ort immer hinter den hochgesteckten Zielen, die in unserem flickenteppichartigen globalen Menschenrechtssystem verankert sind, zurückgeblieben – von den ersten Initiativen im Rahmen des Völkerbundes bis zur Charta der Vereinten Nationen von 1945 und den später von den UN-Mitgliedern verabschiedeten Verträgen. Doch die Verfechter der Menschenrechte können kaum für den Aufstieg des populistischen Autoritarismus verantwortlich gemacht werden. Autokraten sind nicht deshalb auf dem Vormarsch, weil das Menschenrechtssystem versagt hat, sondern weil die Machtdynamik in vielen Ländern wirtschaftliche Chancen verhindert und politische Alternativen blockiert. Dies ermöglicht autoritäre Machthaber, demokratische Regeln zu missachten.

Doch während die Rechte und ihre rechtlichen Grundlagen in den letzten Jahren ausgehöhlt wurden, haben die letzten 12 Monate einen Anstoß für ihre Wiederbelebung gegeben. Russlands illegaler Einmarsch in die Ukraine und die darauf folgenden massenhaften Gräueltaten haben uns daran erinnert, dass Menschenrechte – und die internationale Rechtsarchitektur, die ihnen Substanz verleiht – immer noch wichtig sind. Der Krieg offenbart vielmehr drei grundlegende Lektionen über den heutigen Zustand der Menschenrechte.

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