WASHINGTON, DC – Der schicksalhafte Konflikt über eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump hat die alarmierende Zerbrechlichkeit der Verfassung aufgezeigt, auf die sich die Amerikaner zur Bewahrung ihres demokratischen Systems seit mehr als 200 Jahren stützen. Seit dem Bürgerkrieg hat nichts ihre Tragfähigkeit derart auf die Probe gestellt. Und die beängstigende Lehre ist, dass ein entschlossener Präsident, der seine Partei fest im Griff hat und den Rechtsstaat verachtet, sich von ihren Zwängen befreien kann.
Die Väter der US-Verfassung waren brillant, aber die Zukunft vorhersehen konnten sie nur in gewissem Umfang. Sie erkannten, dass ein Spitzbube (oder Schlimmeres) die Präsidentschaft erlangen könnte. Doch obwohl sie davon ausgingen, dass es „Klüngelgruppen“ geben würde, strebten sie Parteien weder an noch glaubten sie, dass es sie geben würde. Schon gar nicht glaubten sie, dass Parteien zu Instrumenten präsidialer Macht werden würden. Und die USA hatten bis Trump auch nie einen Präsidenten, der seine Partei derart im Würgegriff hielt. Nun, da dies der Fall ist, sind die Verfassungsbestimmungen zur Amtsenthebung des Präsidenten – Anklage im Repräsentantenhaus und Verurteilung mit Zweidrittelmehrheit im Senat – wirkungslos.
Zwei Faktoren erklären, warum Trump die republikanischen Abgeordneten im Kongress – von denen viele intelligenter sind als er, ihn nicht mögen oder ihn sogar verabscheuen, oder ihn als seines Amtes unwürdig ansehen – derart unter Kontrolle hat: seine barbarische Gerissenheit und seine Fähigkeit, potenziellen Gegnern Furcht einzuflößen, indem er entweder seine betörte Basis auf einen republikanischen Abweichler loslässt oder bei der Kandidatenkür für dessen nächste Wahl einen Herausforderer unterstützt. Alle republikanischen Abgeordneten sind sich der ehemaligen Kongressmitglieder bewusst, die sich gegen Trump wandten und jetzt von der politischen Bühne verschwunden sind.
WASHINGTON, DC – Der schicksalhafte Konflikt über eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump hat die alarmierende Zerbrechlichkeit der Verfassung aufgezeigt, auf die sich die Amerikaner zur Bewahrung ihres demokratischen Systems seit mehr als 200 Jahren stützen. Seit dem Bürgerkrieg hat nichts ihre Tragfähigkeit derart auf die Probe gestellt. Und die beängstigende Lehre ist, dass ein entschlossener Präsident, der seine Partei fest im Griff hat und den Rechtsstaat verachtet, sich von ihren Zwängen befreien kann.
Die Väter der US-Verfassung waren brillant, aber die Zukunft vorhersehen konnten sie nur in gewissem Umfang. Sie erkannten, dass ein Spitzbube (oder Schlimmeres) die Präsidentschaft erlangen könnte. Doch obwohl sie davon ausgingen, dass es „Klüngelgruppen“ geben würde, strebten sie Parteien weder an noch glaubten sie, dass es sie geben würde. Schon gar nicht glaubten sie, dass Parteien zu Instrumenten präsidialer Macht werden würden. Und die USA hatten bis Trump auch nie einen Präsidenten, der seine Partei derart im Würgegriff hielt. Nun, da dies der Fall ist, sind die Verfassungsbestimmungen zur Amtsenthebung des Präsidenten – Anklage im Repräsentantenhaus und Verurteilung mit Zweidrittelmehrheit im Senat – wirkungslos.
Zwei Faktoren erklären, warum Trump die republikanischen Abgeordneten im Kongress – von denen viele intelligenter sind als er, ihn nicht mögen oder ihn sogar verabscheuen, oder ihn als seines Amtes unwürdig ansehen – derart unter Kontrolle hat: seine barbarische Gerissenheit und seine Fähigkeit, potenziellen Gegnern Furcht einzuflößen, indem er entweder seine betörte Basis auf einen republikanischen Abweichler loslässt oder bei der Kandidatenkür für dessen nächste Wahl einen Herausforderer unterstützt. Alle republikanischen Abgeordneten sind sich der ehemaligen Kongressmitglieder bewusst, die sich gegen Trump wandten und jetzt von der politischen Bühne verschwunden sind.