NEW YORK – US-Vizepräsident J.D. Vance erklärte kürzlich, dass „Richter nicht die legitime Macht der Exekutive kontrollieren sollten“. Dieser Schuss vor den Bug der Bundesjustiz droht, die lange Zeit vorherrschende Auffassung zu erschüttern, dass die Gerichte das letzte Wort darüber haben sollten, was Gesetze bedeuten und erfordern. Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlich fragwürdigen Exekutivdekrete von Präsident Donald Trump, wie der Abschaffung des Geburtsrechts und der Auflösung von Verwaltungsbehörden, die vom Kongress genehmigt waren, wirft Vances Provokation ein Schlaglicht auf die sich anbahnende Verfassungskrise in Amerika.
NEW YORK – US-Vizepräsident J.D. Vance erklärte kürzlich, dass „Richter nicht die legitime Macht der Exekutive kontrollieren sollten“. Dieser Schuss vor den Bug der Bundesjustiz droht, die lange Zeit vorherrschende Auffassung zu erschüttern, dass die Gerichte das letzte Wort darüber haben sollten, was Gesetze bedeuten und erfordern. Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlich fragwürdigen Exekutivdekrete von Präsident Donald Trump, wie der Abschaffung des Geburtsrechts und der Auflösung von Verwaltungsbehörden, die vom Kongress genehmigt waren, wirft Vances Provokation ein Schlaglicht auf die sich anbahnende Verfassungskrise in Amerika.