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Der Archipel Nowitschok

BERLIN/MOSKAU – Der russische Oppositionsführer Alexei Nawalny ist Leiter der Anti-Corruption Foundation in Moskau. Im August wurde er von Sibirien nach Berlin gebracht, um sich dort wegen einer schweren Erkrankung behandeln zu lassen, von der die Ärzte und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen später bestätigten, dass sie durch das Nervengift Nowitschok verursacht worden war. Inzwischen auf dem Weg der Besserung, sprach Nawalny vor kurzem mit Tichon Dsjadko, dem Chefredakteur von Dozhd TV (TV Rain), Russlands einzigem noch verbleibenden unabhängigen Fernsehsender.

Was der Westen tun könnte

Tichon Dsjadko: Die Europäische Union hat vor kurzem in Verbindung mit dem Giftanschlag vom August auf Sie Sanktionen gegen sechs russische Bürger und eine russische Organisation verhängt. Die Betroffenen sind Vertreter der Präsidialverwaltung, der Sondereinsatzkräfte und der Einrichtungen, in denen Nowitschok vermutlich entwickelt wurde. Halten Sie diese Sanktionen für ausreichend?

Alexei Nawalny: Ich bin in erster Linie daran interessiert, was in Russland passiert; Europas Reaktion ist hier sekundär. Mir ist bewusst, dass die Empörung in vielen Ländern nicht komplett mit mir zu tun hat. Für sie steht der Einsatz einer Chemiewaffe im Vordergrund. Niemand mag Chemiewaffen. Was ich mir wünsche ist eine auf russischem Boden durchgeführte Untersuchung – oder zumindest der Anschein einer Untersuchung. Denn was derzeit abläuft, scheint ein weiteres Signal zu sein, dass in unserem Land niemand auf Gerechtigkeit zählen kann.

Was Sanktionen oder schwarze Listen angeht, so war meine Position schon immer, dass die entwickelten Länder – wenn sie Russland und seinen Bürgern und auch sich selbst helfen wollen – eine Straßensperre auf dem Weg erreichten sollten, den das aus Russland stammende schmutzige Geld nimmt. Es bedarf nicht jener neun Leute – jener Leute, die Nowitschok erfunden oder als Waffe eingesetzt haben –, um den Fluss des Geldes, das unseren Bürgern gestohlen wird, zu blockieren.

Die Mörder und ihre Auftraggeber müssen strafrechtlich verfolgt werden. Aber was wirklich nötig ist, ist, dass Europa all die Oligarchen – die Usmanows, Abramowitschs, Schuwalows, Peskows und all diese Propagandisten, die sich selbst bereichern und Geld nach Europa schicken, während die Russen in Armut und Zerfall leben – hinauswirft. Dies sind die Leute, die es zu bekämpfen gilt. Ich weiß nicht, was für Maßnahmen die europäischen Länder in Reaktion auf den Giftanschlag auf mich ergreifen werden. Doch würde ich mir wünschen, dass sie sich darauf konzentrieren würden, nicht nur die Lakaien, die die Befehle ausführen, zu bestrafen, sondern auch die prominenten Verbrecher, die ihr gestohlenes Geld in Berlin, London und Paris verstecken.

TD: Es haben Sie aber doch sicher einige europäische Regierungsvertreter dazu befragt, wer bestraft werden sollte. Haben Sie dabei mitgewirkt, Listen von Personen zu erstellen, gegen die Sanktionen verhängt werden werden?

AN: Nein, ich muss keine weitere Liste erstellen. Sie können alle Untersuchungen der Anti-Corruption Foundation zurate ziehen; die meisten davon beschäftigen genau hiermit: wie einige Leute, die sich als Patrioten ausgeben, enorme Summen stehlen und sich damit Luxusimmobilien in Manhattan oder Mayfair kaufen. Meine Liste ist mein Blog auf YouTube. Jeder kann den aufrufen, sich die Namen notieren und einer Liste zur Korruptionsbekämpfung hinzufügen.

Tatsächlich kommuniziere ich nicht mit Regierungsvertretern hier in Berlin oder sonst wo in Europa. Die Einzigen, mit denen ich spreche, sind Ärzte. Ich glaube nicht, dass Europa und seine Vertreter meine Hilfe brauchen. Um es noch einmal zu sagen: Sie verhängen nicht meinetwegen Sanktionen, sondern weil der Einsatz von Chemiewaffen einen Verstoß gegen internationale Gesetze und Abkommen darstellt. Daher waren es nicht die europäischen Länder, die in meinem Fall die offizielle Untersuchung zum Einsatz von Nowitschok durchgeführt und Erklärungen dazu abgegeben haben, sondern die Organisation für das Verbot chemischer Waffen, an deren Gründung Russland beteiligt war.

Die Strafe wegen des Einsatzes einer derartigen Waffe sollte dieselbe sein, egal ob das Opfer Nawalny heißt oder irgendwie anders. Die EU-Sanktionen hängen nicht mit meiner Person zusammen, sondern damit, dass es in Russland ein aktives Programm zur Entwicklung chemischer Waffen und zu ihrem Einsatz zur Beseitigung politischer Gegner gibt.

Die Vertuschungsversuche

TD: Als Sie im Krankenhaus lagen, gab es Medienberichte, dass russische Konsulatsbeamte Zugang zu ihnen verlangt hätten. Haben Sie sich letztlich mit ihnen getroffen?

AN: Das war eine komische Situation. Soweit ich das verstehe, verlangten Sie Zugang zu mir, als ich vermutlich noch im Koma lag oder gerade erst wieder daraus erwachte. Es war eine derart bizarre Diskussion. Sie hätten genauso gut versuchen können, mit einem Stein im Wald zu sprechen! „Wir verlangen Zugang zu Nawalny!“, hieß es vom Konsulat. Die internationalen Bestimmungen zum Zugang zu Konsulatsvertretern schreiben vor, dass Menschen konsularische Hilfe erhalten, die diese benötigen. Ich brauche sie nicht; ich brauche nur Eines: dass Russland ordnungsgemäße Ermittlungen in Bezug auf den Mordanschlag auf mich durchführt.

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Falls es keine derartige strafrechtliche Untersuchung gibt, weil die offizielle Haltung auf allen Ebenen ist, dass es keinen Mordversuch gab, dann hätte ich gern die Kleidung zurück, die ich trug, als ich vergiftet wurde. Es gibt jeden Grund, anzunehmen, dass das Nowitschok auf meine Kleidung aufgebracht wurde, die im Krankenhaus in Omsk zurückgeblieben ist. Ich hätte auch gern meine Krankenakte. Und sehr gern hätte ich die vom Innenministerium beschlagnahmten Videoaufnahmen von dem Hotel in Tomsk, wo die Vergiftung vermutlich erfolgte. Wir wissen nicht, wo diese Aufnahmen hin sind. Falls es keine strafrechtliche Untersuchung gibt, wo sind dann die Videos? Ich möchte sehen, wer mein Hotelzimmer betreten hat.

Was das russische Außenministerium derzeit macht, ist ein reines Ablenkungsmanöver. Aus irgendeinem Grund verlangen sie Beweise aus Deutschland. Warum? Russland hat meine Kleidung, die untersucht werden sollte. Russland hat mein Blut, das getestet werden sollte. Das Krankenhaus in Omsk ist der Ort, wo meine Krankenakte und alles, was für eine ordentliche Untersuchung nötig ist, zu finden sind. Aber aus irgendeinem Grund erleben wir das nicht. Was wir erleben, ist irgendeine Art Gerangel zwischen Russland und Deutschland.

TD: Glauben Sie, dass es irgendeine Form von Untersuchung geben wird?

AN: Ich hatte angenommen, dass sie zumindest so tun würden. Aber bisher gibt es noch nicht einmal vorgetäuschte Ermittlungen. Das ist für mich eine weitere Bestätigung dafür, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Auftrag erteilt hat. Andernfalls hätten wir etwas Ähnliches erlebt wie die Ermittlungen im Mordfall Boris Nemtsow.

In jenem Fall wurde der Organisator nicht verhaftet, und der Auftraggeber wurde nicht genannt. Nur die, die den Abzug betätigten, wurden verhaftet. Aber zumindest gab es Ermittlungen. In meinem Fall ist da gar nichts. Laut der französischen Presse hat Putin in Gesprächen mit Regierungschefs anderer Länder den Einsatz chemischer Waffen bestritten und dann behauptet, ich hätte mich selbst vergiftet.

Putins Fingerabdruck

TD: Richtig, Le Monde hat einen Artikel veröffentlich, der aus Putins Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zitiert. Darin äußerte Putin so etwas wie: „Nawalny ist ein Unruhestifter im Internet, Nowitschok lässt sich nach Lettland zurückverfolgen, und es ist möglich, dass Nawalny es selbst geschluckt hat.“ Was haben Sie gedacht, als Sie das lasen?

AN: Ich dachte, dass ich mit meiner Annahme, dass Putin selbst den Auftrag gegeben hat, richtig lag. So wie er das alles bestreitet macht er sich lächerlich. Ich habe keine Zweifel, dass die französische Seite das an die Presse gegeben hat, weil sie über diese unverfrorenen Lügen aufgebracht war. Man überlege, was Putin da gesagt hat: „Nawalny spielt oft Sachen vor …“ Dieses Maß der Lüge, das macht man nicht für andere. Er lügt für sich selbst, als Rechtfertigungsversuch.

Anders ausgedrückt: Dies ist kein Vorfall, wo jemand auf eigene Faust ein Verbrechen begeht. Da steckt kein verrückter General dahinter, der einer Gruppe mysteriöser Killer befohlen hätte, jemanden aus dem Weg zu räumen. Das war Putins persönliches Projekt, und es ist fehlgeschlagen. Jetzt versucht er, sich selbst abzuschirmen, u. a. mit dieser völlig hanebüchenen Lüge. Der Mann wurde auf frischer Tat ertappt, mit einer rauchenden Pistole in der Hand, die auf meinen Kopf zielte, und nachdem er vorbeigeschossen hat, sagt er jetzt: „Das war ich nicht. Das war ein Selbstmordversuch.“

TD: Sie verfügen über eine der besten investigativen Strukturen in Russland. Falls es keine offizielle Untersuchung in der Russischen Föderation gibt, wird dann die Anti-Corruption Foundation eigene Ermittlungen anstellen?

AN: Ich wüsste gern mit Sicherheit, wer das getan hat. Wir verfügen sicherlich über das beste investigative Team in Russland, und ich kann ohne falsche Bescheidenheit sagen, dass es vermutlich eins der besten weltweit ist. Doch ehrlich gesagt: Jetzt, da die Sicherheitsvideos aus dem Hotel verschwunden sind, sind unsere Möglichkeiten begrenzt. Wir können sie vom FSB (dem russischen Inlandsgeheimdienst) nicht zurückbekommen, indem wir den stürmen. Alles wurde konfisziert und da hingeschickt.

Der Fall hätte sehr einfach zu lösen sein sollen. Die Videoaufnahmen würden alles ganz klar machen. Aber wir kommen an diese Beweismittel nicht heran. Die überwältigende Mehrheit unserer Ermittlungen wird anhand öffentlich zugänglicher Informationen durchgeführt. Wir arbeiten mit offenen Quellen und analysieren diese schlicht sehr gut. In meinem Fall müsste man die Überwachungsdaten haben, denn ich wurde beschattet. Nach meinem Kenntnisstand gab es einen seltsam detaillierten Bericht über meine Bewegungen, bevor ich Tomsk verließ, der anscheinend durch eine für meine Überwachung zuständige Abteilung des FSB erstellt wurde. Ich wurde ununterbrochen und konsequent überwacht. Das gesamte Hotel strotzte von Videokameras. Dies sind die wichtigsten Beweismittel, aber sie wurden alle beschlagnahmt.

Wir versuchen natürlich, herauszubekommen, was passiert ist. Aber wir sind nicht naiv. Es wird keine sensationellen Enthüllungen geben. Wir werden so bald nicht in der Lage sein, Fotos derjenigen zu veröffentlichen, die dieses Verbrechen begangen haben. So funktioniert Macht. Wir sprechen hier von Vertretern der Sondereinsatzkräfte. Diese ganze Maschinerie ist jetzt damit beschäftigt, die Beweismittel zu verstecken und zu vernichten. Darum gibt es keine Videos, keine Kleidung, nichts.

Wieder an die Arbeit

TD: Sie wurden in den letzten Jahren oft gefragt, ob Sie Angst hätten, ermordet zu werden. Jetzt wurde wirklich der Versuch dazu unternommen. Wie fühlen Sie sich? Werden Sie Rache nehmen?

AN: Na ja, ich bin anscheinend noch am Leben, und ich empfinde seltsamerweise auch keine Verbitterung. Dem Tod ins Auge zu blicken ist eine bereichernde Erfahrung. Natürlich habe ich starke Gefühle, was die Täter angeht. Aber ich ertappe mich nicht bei dem Gedanken, dass ich sie gern mit eigenen Händen erwürgen würde. Ich sehne mich nach Gerechtigkeit für mich selbst und mein gesamtes Umfeld. Aber das ist, weil es unmöglich ist, ein Land als normal anzusehen, wenn ein derart unverfrorener Mordversuch noch nicht einmal untersucht wird.

Seien wir ehrlich, ich bin ziemlich bekannt. Die Leute wollen mich interviewen. Aber was wäre passiert, wenn ich ein normaler Aktivist wäre, der sich gegen einen lokalen Oligarchen oder Gouverneur in irgendeiner russischen Region gestellt hätte? Was wäre passiert, wenn ich ein Menschenrechtsaktivist irgendwo im Kaukasus wäre? Wenn ein spektakuläres Verbrechen mit einem mehr oder weniger berühmten Opfer wie mir keine Folgen hat, was können diese Leute dann erwarten? Wenn selbst ich keine Gerechtigkeit oder zumindest eine Untersuchung bekommen kann, kann kein russischer Bürger sich auf irgendwas verlassen. Das ist der Grund, warum ich Gerechtigkeit verlange! Was Rache für mich selbst angeht, so habe ich keinen derartigen Wunsch.

TD: Werden Sie jetzt Ihre Strategie und die der Anti-Corruption Foundation ändern? Der Einsatz hat sich nun offensichtlich erhöht. Bis zum 20. August – dem Tag, an dem Sie vergiftet wurden – haben Sie laufende Untersuchungen durchgeführt, eine Strategie des „intelligenten Wählens“ verfolgt (d. h., die Leute ermutigt, immer für den Kandidaten zu stimmen, der sich gegen die herrschende Partei „Vereinigtes Russland“ stellt) und Kundgebungen abgehalten. Wie werden Sie angesichts der veränderten Situation jetzt Ihre Aktivitäten verändern?

AN: Der Einsatz hat sich in dem Sinne erhöht, als dass wir den Verfall des Regimes erleben. Uns war schon vorher bewusst, dass wir es mit Schurken zu tun haben, die von Macht und Geld besessen sind und anscheinend vor nichts Halt machen. Aber jetzt ist uns stärker denn je bewusst, dass zu deren Werkzeugkasten auch politische Morde und Einschüchterung durch außergewöhnlich gefährliche Methoden gehören. Chemiewaffen sind schließlich Chemiewaffen. Die einzig verbleibende Frage ist, in welchem Umfang genau sie diese Methoden einzusetzen bereit sind.

In diesem Sinne hat sich der Einsatz tatsächlich erhöht. Doch die grundlegende Strategie bleibt dieselbe wie bisher. Wir müssen an die Menschen appellieren. Wir müssen das Recht einfordern, uns ungehindert als Kandidaten an Wahlen zu beteiligen. Wir werden auch weiterhin Kundgebungen organisieren. Was passiert ist, ist natürlich sehr bedeutsam, nicht zuletzt für mich persönlich. Doch im Allgemeinen glaube ich nicht, dass sich unser Ansatz oder unsere Aktivitäten drastisch verändern werden.

Allerdings muss ich anerkennen, dass ich über einen Monat in Russland verpasst habe. Ich befinde mich im Ausland, und nun ertappe ich mich ständig beim Nachdenken darüber, wie man in einer derartigen Lage den Anschluss an das Geschehen verliert. Ich möchte daher, solange ich in Berlin bin, keine Strategie des Widerstands gegen das russische Regime entwickeln. Ich will mich nicht an Emigrantenaktivitäten beteiligen. Meine gegenwärtigen Prioritäten sind Erholung, Reha und Rückkehr nach Russland.

Dann werde ich mich mit meinen Kollegen aus den Regionalbüros unserer Stiftung wieder an die Arbeit machen. Wir werden uns an die sich entwickelnden Realitäten und die neue politische Lage anpassen, falls etwa vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt werden. Wir werden die Strategie nach Bedarf anpassen. Wir haben immer versucht, unsere Flexibilität zu unserer Stärke zu machen. Der Kreml wandelt sich, und wir wandeln uns. Wie genau wir uns verändern werden, ist schwer zu sagen, weil ich erst noch zurückkehren muss.

TD: Würden Sie auf der Grundlage dessen, was Sie in Russland sehen, Ihren Ansatz in Bezug auf Ihre persönliche Sicherheit verändern? Ziehen Sie die Möglichkeit in Betracht, dass Ihre Familie im Ausland bleibt?

AN: Dies ist eine Frage für die Familie, einschließlich meiner Frau. Aber: Nein, das ist derzeit kein Thema. Julia unterstützt meine Arbeit, und wir werden mit Sicherheit zurückkehren.

Es ist, was die Sicherheit angeht, unmöglich, mit dem Staat zu konkurrieren. Ich bin Realist. Mir ist bewusst, dass selbst, wenn ich mich mit 30 Leibwächtern umgebe, diese Leibwächter morgen wegen Teilnahme an einem ungenehmigten Marsch verhaftet werden könnten, wenn sie mich begleiten. Und danach könnten mich die Behörden womöglich verhaften und sieben Flaschen Nowitschok über meinem Kopf ausleeren.

Ich versuche, mich möglichst vernünftig und verantwortungsvoll zu verhalten, aber mir ist bewusst, dass es schlicht unmöglich ist, mit der kompletten Staatsmaschinerie zu konkurrieren. Meine Haltung ist vermutlich fatalistischer als vorher. Ich tue einfach das, wovon ich glaube, dass es richtig ist. Ich bitte die Menschen um Unterstützung. Ich versuche, mich möglichst vorsichtig zu verhalten, aber das sollte meine Haupttätigkeit nicht beeinträchtigen.

TD: Haben Sie bereits eine Vorstellung von Ihrer Rückkehr? Es gibt da eine ganze Skala von Erwartungen. Einige gehen davon aus, dass Sie eine große Kundgebung abhalten werden. Andere fragen sich, ob man Sie überhaupt wieder nach Russland hereinlassen wird.

AN: Wie können Sie mich an der Rückkehr nach Russland hindern? Ich bin russischer Bürger; ich habe einen russischen Pass. Man kann mir die Einreise nicht verweigern. Natürlich sehe ich Bemühungen der Behörden voraus, mich an der Rückkehr zu hindern – in erster Linie, indem sie versuchen, mich mit irgendwelchen Strafverfahren einzuschüchtern. Aber die Phase meines Lebens, in der die Drohung mit Strafverfahren mich beschäftigt hätte, ist vorbei. Ich hatte davor in der Vergangenheit keine Angst, und jetzt sogar noch weniger.

Doch zur Frage, wie ich mir meine Rückkehr vorstelle: Zunächst einmal denke ich darüber nicht nach. Ich plane eindeutig nicht für mögliche Szenarien. Sollte ich wie Alexander Solschenizyn in Wladiwostok im Fernen Osten ankommen und dann mit dem Zug durch Russland reisen und mich bei jedem Halt mit bewundernden Fans verbrüdern? Ich möchte unnötiges Pathos gern vermeiden. Es mag einige dramatische Ereignisse in meinem Leben gegeben haben, aber letztlich bin ich bloß ein russischer Politiker, der jetzt vorübergehend zur ärztlichen Behandlung in Berlin ist. Ich werde mich erholen, es wird mir wieder gut gehen, und ich werde in der Economy-Klasse nach Russland zurückkehren. Ich werde mir ein Taxi nehmen, nach Hause fahren und morgens dann zur Arbeit gehen – das ist alles.

Krieg gegen das Volk

TD: Es ist in Ihrer Abwesenheit eine Menge passiert. Eines der schlimmsten Ereignisse bisher ist die Selbstverbrennung der Journalistin Irina Slawina in Nischni Nowgorod. Haben Sie darüber gelesen?

AN: Natürlich. Das ist eine absolut monströse Geschichte. Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, dass unsere Zentrale mit Slawina interagiert hat. Sie kam zu einigen Pressekonferenzen, als ich in Nischni Nowgorod war, und es gibt Fotos von uns. Als ich von der Geschichte hörte, habe ich sofort online darüber gepostet, wie man sie in den Selbstmord getrieben hat. Das war das Ergebnis einer Behördenkampagne zur persönlichen Vernichtung. Sie haben eine Journalistin ins Visier genommen, die nichts Falsches getan hatte. Sie wurde mit endlosen Bußgeldern belegt (für die das Geld aufzubringen wir ihr teilweise geholfen haben); man hat ihr ihren Lebensunterhalt genommen; sie wurde dafür bestraft, dass sie ihren Beruf ausgeübt hat.

Sie müssen das Maß an Verzweiflung verstehen, das sich auftut, wenn einem die einzige Erwerbsmöglichkeit genommen wird. Zusätzlich zu den erdrückenden Bußgeldern zog Slawina zwei Kinder groß und war Ziel von Leuten, die in ihrem Leben noch nie etwas Gutes getan haben. Sie haben Razzien bei ihr zu Hause durchgeführt und die Telefone konfisziert.

Was sagt man seinen Kindern in so einer Situation? Sie können ihnen kein neues Handy kaufen, weil Sie kein Geld haben und endlose Bußgeldzahlungen ausstehen. Die Behörden haben eindeutig alles in ihrer Macht Stehende getan, um sie in die Verzweiflung zu treiben. Das ist nicht bloß eine Tragödie, sondern ein Verbrechen. Man sollte bestimmte Leute zur Verantwortung ziehen. Das ist, was ich dazu empfinde.

Dieses Interview wird in Zusammenarbeit Dozhd TV präsentiert.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

https://prosyn.org/C8RfBqede